Drucken

roesler120x160Zur Stadtratssitzung am 11.10.2021 erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

"Während der Abstimmung zu einem wichtigen Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum zu verlassen zeigt einen Mangel von Verantwortung für unsere Stadt. In über 12 Jahren Arbeit im Stadtrat ist mir so wenig Respekt vor dem Amt, dem Präsidium, der Wählerschaft und den Mitarbeiter*innen der Verwaltung noch nicht untergekommen" so Jens Rösler.

Vor Ende der Stadtratssitzung hat die AfD-Fraktion den Ratssaal verlassen. Fast die gesamte CDU-Fraktion ist der AfD gefolgt. Dies erfolgte im laufenden Abstimmungsverfahren zu einem Antrag über ein Klageverfahren zum Schülerticket, der bereits punktweise abgestimmt wurde. Als Folge sind lange Rechtsstreitigkeiten über die Gültigkeit der Abstimmung zu erwarten. Die genannten Fraktionen wollten dies jedoch in all ihren Bekundungen im Vorfeld verhindern, um Zeit und Steuergelder zu sparen.

„Sowohl Zeit, als auch unnötige Verfahrensprozesse werden jetzt das wichtige Thema "Schülerticket" weiter verkomplizieren. Darüber hinaus hat dieses Verhalten den gesamten Stadtrat diskreditiert" so Rösler abschließend.