Wir haben ein ereignisreiches Jahr 2013 hinter uns, nicht nur weil wir unseren 150. Geburtstag feiern konnten, sondern vor allem, weil uns das Ergebnis der Bundestagswahl nach einem arbeitsreichen Wahlkampf eine lange und intensive Diskussion darüber beschert hat, ob und mit wem wir regieren sollen und ob wir am Ende mit den vorliegenden Koalitionsvertrag in diese Große Koalition gehen sollen.

Diese Diskussion und den Mitgliederentscheid sehe ich uneingeschränkt positiv. Ich habe in den letzten Jahren selten so engagierte und langanhaltende Diskussionen auf allen Ebenen und in Gliederungen der Partei erlebt. Diesen politischen Elan sollten wir uns erhalten. Wir werden ihn brauchen.

Am Ende hat das Mitgliedervotum ein klares Ergebnis gebracht. Wir haben nun gemeinsam die Aufgabe, die sozialdemokratischen Punkte dieses Koalitionsvertrages Realität werden zu lassen. Bisher stehen sie nur auf dem Papier, aber viele Menschen warten auf eine Verbesserung ihres Lebens durch den Mindestlohn oder die Veränderungen in der Rente.

Dennoch hat mit der Wahl Angela Merkels zur Kanzlerin das Denken darüber nicht aufgehört, was es jenseits dieses Koalitionsvertrages in diesem Land noch zu verbessern gibt. Dafür brauchen wir alle Mitglieder, auch die, die sich einen anderen Ausgang des Mitgliedervotums gewünscht hätten. Wir sind kein KanzlerInnenwahlverein und wollen es auch nicht werden, schon gar nicht, wenn die Union die Kanzlerin stellt. Daher mag der Koalitionsvertrag das politisch Machbare enthalten, das politisch Notwendige steht nach wie vor im Wahlprogramm. Diese Punkte sind nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.

Zum Ende des Jahres danke ich allen, die für die SPD gearbeitet haben, die Wahlkampf gemacht und die Verantwortung in den verschiedensten Ämtern und Mandaten getragen haben. Es hat Spaß gemacht, mit Euch zu arbeiten und politisch zu wirken.

Im nächsten Jahr stehen die Kommunal- und die Europawahl vor der Tür. In Brüssel wollen wir endlich die konservative Mehrheit ablösen, um ein soziales Europa zu gestalten und im Stadtrat der Landeshauptstadt wollen wir wieder die stärkste Fraktion stellen. Dazu haben wir in den letzten Wochen gemeinsam ein Programm erarbeitet. Der Entwurf wird Anfang Januar zur Diskussion in den Ortsvereinen vorliegen. Dazu müssen wir aber auch einen intensiven Wahlkampf machen. Dabei ist Jeder und Jede gefragt.

Vor dem Wahlkampf steht jedoch das Krafttanken. Ich wünsche Dir dazu ein frohes und besinnliches Fest im Kreise Deiner Lieben, einen angenehmen Jahreswechsel und die eine oder andere Stunde der Muße.