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roesler120x160 grube120x160In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Stadtratsfraktion einstimmig die Forderung vom Wochenende bekräftigt und Michael Hoffmann zum Rücktritt als Stadtratsvorsitzender aufgefordert. „Nach seinen Äußerungen gegenüber anderen im Stadtrat vertretenen Parteien ist für uns klar, dass Herr Hoffmann das Amt eines überparteilichen Stadtratsvorsitzenden nicht mehr ausüben kann“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Jens Rösler. „Er kann das weder als Sitzungsleiter im Rat selbst, noch als Repräsentant des Stadtrates in seiner Gesamtheit nach außen.“

Dieser Aufforderung schloss sich auch der SPD-Stadtvorstand an. „Die Forderung nach politischen Gerichten für Menschen, die politisch anders denken, sind Kennzeichen von Diktaturen“, sagte SPD-Vorsitzender Falko Grube. „Ich will daran erinnern, was Mitglieder meiner Partei in beiden deutschen Diktaturen durch politische Gerichte zu erleiden hatten.“ Gerade der Vorsitzende eines demokratischen Gremiums wie des Stadtrats der Landeshauptstadt habe eine besondere Vorbildrolle für das demokratische Gemeinwesen. „Ein Rücktritt ist daher alternativlos.“