Benennung der Pylonbrücke - Saporischschjabrücke
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Zum Antrag A0057/22 „Benennung der Pylonbrücke - Saporischschjabrücke“ teilt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, mit: „Brücken stehen für freundschaftliche Verbindungen und sind ein Symbol für internationale Beziehungen. Gerade aufgrund des Krieges und des wachsenden Nationalismus in Europa wäre es ein starkes Signal der Verbundenheit und Solidarität, wenn die größte neue Brücke, die Pylonbrücke, zukünftig den Namen unserer ukrainischen Partnerstadt Saporischschja tragen würde. Dieser Name würde auch den Brückenschlag Richtung Osten symbolisieren, der in Magdeburg seit über 1.000 Jahre praktiziert wird und sich damit auch in Namensgebungen wie Jerusalem- oder Friedensbrücke einordnet.
Wir möchten einer Bürgerbeteiligung nicht vorgreifen, zumal bereits viele Vorschläge öffentlich diskutiert werden. In unserer Fraktion gab es allerdings ein so klares Votum für diesen Namensvorschlag, dass wir diesen Vorschlag in die Diskussion einbringen möchten. Ich persönlich werbe dafür, dass die Brücke den Namen „Saporischschjabrücke“ erhält.“ so Rösler.
Jens Rösler zur Abstimmung im Stadtrat am 11. Oktober
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Zur Stadtratssitzung am 11.10.2021 erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:
"Während der Abstimmung zu einem wichtigen Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum zu verlassen zeigt einen Mangel von Verantwortung für unsere Stadt. In über 12 Jahren Arbeit im Stadtrat ist mir so wenig Respekt vor dem Amt, dem Präsidium, der Wählerschaft und den Mitarbeiter*innen der Verwaltung noch nicht untergekommen" so Jens Rösler.
Vor Ende der Stadtratssitzung hat die AfD-Fraktion den Ratssaal verlassen. Fast die gesamte CDU-Fraktion ist der AfD gefolgt. Dies erfolgte im laufenden Abstimmungsverfahren zu einem Antrag über ein Klageverfahren zum Schülerticket, der bereits punktweise abgestimmt wurde. Als Folge sind lange Rechtsstreitigkeiten über die Gültigkeit der Abstimmung zu erwarten. Die genannten Fraktionen wollten dies jedoch in all ihren Bekundungen im Vorfeld verhindern, um Zeit und Steuergelder zu sparen.
„Sowohl Zeit, als auch unnötige Verfahrensprozesse werden jetzt das wichtige Thema "Schülerticket" weiter verkomplizieren. Darüber hinaus hat dieses Verhalten den gesamten Stadtrat diskreditiert" so Rösler abschließend.